Planungen im Kiez verstehen

Diese Seite erklärt Wege und nennt Quellen. Sie ersetzt keine Rechts-, Förder- oder Energieberatung. Ob etwas für dein Haus oder deinen Vertrag gilt, klärst du mit einer Beratungsstelle oder der zuständigen Behörde.

Ausgangsfrage

Auf der Brache an meiner Straße soll gebaut werden. Wie erfahre ich, was geplant ist, und wann kann ich mich dazu äußern?

Kurz vorweg: Ob die Öffentlichkeit beteiligt wird, hängt davon ab, ob für das Vorhaben ein Bebauungsplan aufgestellt oder geändert wird. Laut Senatsverwaltung für Stadtentwicklung gilt: „Nicht immer also, wenn in ihrer Nachbarschaft gebaut wird, werden Sie vorher informiert und haben Gelegenheit zur Stellungnahme.“ [1]

Schritte

1. Klären, ob es ein Planverfahren gibt. Laut Senatsverwaltung ist im Genehmigungsverfahren keine Öffentlichkeitsbeteiligung vorgesehen, wenn ein Vorhaben „den Vorgaben eines bestehenden Bebauungsplans nicht widersprechen“; Gleiches gelte, wenn es keinen Bebauungsplan gibt, aber in der Nachbarschaft vergleichbare Gebäude oder Nutzungen vorhanden sind [1]. Ob ein Verfahren läuft, kann man laut derselben Quelle beim Bezirk erfragen; dort lassen sich auch festgesetzte Bebauungspläne einsehen [1].

2. Die Ebenen kennen. Laut Senatsverwaltung legt der Flächennutzungsplan „für die gesamte Stadtfläche die geplanten Nutzungen in ihren Grundzügen fest“; der Bebauungsplan konkretisiert die Nutzung „in der Regel durch den Bezirk“ und wird am Ende rechtsverbindlich festgesetzt [1].

3. Beginn des Verfahrens. Den Beschluss zur Eröffnung eines Planverfahrens fasst laut Quelle das Bezirksamt; er wird „im Amtsblatt von Berlin veröffentlicht und in den Schaukästen des Bezirksamtes ausgehängt“ [1].

4. Frühzeitige Beteiligung. Laut Senatsverwaltung muss der Bezirk über das Beteiligungsverfahren informieren, „in der Regel … über die Tagespresse und das Internet“; möglich sind Informationsveranstaltung, Anhörung oder Ausstellung, bei denen man sich informieren und äußern kann [1].

5. Öffentliche Auslegung — Frist beachten. „Der Bezirk legt den erarbeiteten Planentwurf einen Monat lang öffentlich aus und informiert mindestens eine Woche zuvor darüber.“ [1] Während der Auslegung kann man den Entwurf mit Begründung im Bezirksamt und im Internet einsehen und Anregungen „schriftlich oder mündlich“ abgeben — „fristgerecht“ [1].

6. Danach. Laut Quelle wertet der Bezirk die Stellungnahmen aus, wägt ab und beschließt den Entwurf; „In dieser Phase können Bürgerinnen und Bürger keinen direkten Einfluss mehr nehmen“ [1]. Rechtskräftig wird der Plan mit Veröffentlichung im Gesetz- und Verordnungsblatt [1].

Zuständigkeiten

Nächster Schritt

Seite „Bebauungspläne und Ihre Beteiligungsmöglichkeiten“ der Senatsverwaltung lesen (mit Ablaufschema und „Wie lese ich einen Bebauungsplan?“): https://www.berlin.de/sen/stadtentwicklung/planung/bebauungsplanverfahren/allgemeine-informationen/ [1]

Quellen